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Die Eignungsfrage zur MPU

Im Fahrerlaubnisrecht spielt der Begriff „Eignung“ eine Schlüsselrolle. Im Gesetz heißt es
dazu: „Geeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist, wer die notwendigen körperlichen
und geistigen Anforderungen erfüllt und nicht erheblich oder nicht wiederholt gegen
verkehrsrechtliche Vorschriften oder gegen Strafgesetze verstoßen hat.“

Die Erteilung und der Fortbestand einer Fahrerlaubnis setzen voraus, dass Betroffene
geeignet sind. Anders formuliert: Sofern ein Fahrerlaubnisbewerber (in den Fällen, in denen der Betroffene keine Fahrerlaubnis hat) oder ein Fahrerlaubnisinhaber (in den Fällen, in denen der Betroffene noch seine Fahrerlaubnis hat) nicht oder nicht mehr geeignet ist, wird eine beantragte Fahrerlaubnis nicht erteilt, bzw. eine bestehende Fahrerlaubnis entzogen (wegen Vorfall in der Vergangenheit, welcher bei der Behörde Bedenken gegen die Eignung verursachte). Zu beachten ist dabei, dass ein vorhandener Führerschein nicht automatisch bedeutet, dass die Fahrerlaubnis noch vorhanden wäre. Die Eignungsfrage zur MPU weiterlesen